ZH_BAUREKURSGERICHT BRGE I Nr. 0116/2021 vom 16. Juli 2021 , Umgestaltung und Lärmsanierung kommunaler Strassen. Veloverbindungen und Koordination. Badenerstrasse und Zypressenstrasse, Stadt Zürich. - ZH Baurekursgericht (2021)
Zur Beurteilung stand der Festsetzungsbeschluss des Stadtrats von Zürich zur Umgestaltung und (Teil-)Sanierung der Badenerstrasse (Abschnitt Albisriederplatz bis Sihlfeldstrasse) sowie von Teilen der Zypressenstrasse. Gegen die Festsetzung des strassenrechtlichen Projekts erhoben der VCS (Sektion Zürich) sowie verschiedene Privatpersonen Rekurs mit (unter anderem) dem Begehren, es sei gleichzeitig die Lärmsanierung des fraglichen Strassenabschnitts der Badenerstrasse (im Wesentlichen Tempo 30) anhand zu nehmen. Sodann wurde beantragt, auf der Badenerstrasse eine durchgehende Veloverbindung zu schaffen und Vorarbeiten für verschiedene Veloquerungen zu treffen. Das Baurekursgericht verneinte das Vorliegen einer sog. übergewichtigen Erweiterung der Badenerstrasse. Dementsprechend ist eine Lärmsanierung nicht zwingend mit der Umgestaltung und (Teil-)Sanierung vorzunehmen. Die Lärmsanierung des fraglichen Strassenabschnitts der Badenerstrasse ist im Übrigen bereits rechtshängig (s. BRGE I Nr. 0030/2019 vom 15. März 2019). Nach Massgabe dieses - ebenfalls publizierten - Entscheides werden bei der Frage der Einführung von Tempo 30 zwecks Lärmschutz die Anzahl der Betroffenen sowie weitere Aspekte (Fahrzeiten des öffentlichen Verkehrs; Hauptverbindungsrouten des MIV) koordiniert zu betrachten sein. Weiter war der Rekurs bezüglich Veloverbindungen und Veloquerungen abzuweisen. Die Abweichungen zur Richtplanung sind als untergeordnet einzustufen, weshalb eine (teilweise) Verschiebung der Realisierung der Veloverbindung auf der Badenerstrasse (ausgangs Albisriederplatz) im Planungsermessen steht. Die im Abschnitt der Badenerstrasse weiter vorgesehenen Veloquerungen werden erst mit der Festsetzung der Projekte für die entsprechenden Routen zu realisieren sein, ansonsten unnötige Divergenzen auftreten könnten, was planerisch keinen Sinn ergäbe. In einem untergeordneten Punkt (Kosten des Einspracheverfahrens) war der Rekurs gutzuheissen. Insgesamt war der Rekurs teilweise gutzuhe